Arbeitseinsätze in Europa – welche Details muss man beachten?

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Bei Arbeitseinsätzen innerhalb von Europa müssen insbesondere die Meldepflichten, das Sozialrecht und das Arbeitsrecht beachtet werden.

Arbeitnehmermobilität ist in der globalisierten Wirtschaft unentbehrlich. Wie vernetzt unsere Wirtschaft tatsächlich ist, wurde und wird in Zeiten von Covid-19 besonders deutlich. Im Maschinenbau sind Dienstreisen sowohl zum Vertriebsaufbau als auch zur Montage, zum Service und zur Wartung von Maschinen und Anlagen unerlässlich.

Bei Arbeitseinsätzen innerhalb von Europa müssen insbesondere die drei unterschiedlichen Themen Meldepflichten, Sozialrecht (A1-Bescheingung) und Arbeitsrecht (Entsenderichtlinie) beachtet werden. Die VDMA-Expertin zu EU-Meldepflichten, Yvonne Heidler, informierte im Rahmen der Onlineveranstaltung „Arbeitseinsätze in Europa“ am 3. September 2020 über die Ergebnisse der VDMA-Umfrage zu EU-Meldepflichten. Darüber hinaus erläuterte Alexandre Ratiu aus der Rechtsabteilung des VDMA die Entsenderichtlinie.

Umfassende Meldepflichten wurden in den letzten Jahren für Arbeitseinsätze nicht ansässiger Unternehmen mit dem Ziel eingeführt, Sozialdumping in den einzelnen Ländern zu vermeiden. Die Kontrolle ihrer Anwendung erfolgt durch die jeweiligen EU-Mitgliedstaaten, die teilweise komplexe Meldeprozedere eingeführt haben. So entstehen hohe bürokratische Kosten, da die Regelungen in den einzelnen Ländern stark variieren, umfangreiche Dokumente erforderlich sind und teilweise lokale Ansprechpartner benannt werden müssen. In der Praxis stehen europäische Unternehmen, die Mitarbeiter zu Arbeitseinsätzen innerhalb Europas entsenden, vor einem Flickenteppich nationaler Meldeprozesse.

Das Team der VDMA Außenwirtschaft hat aufgrund der aktuellen Lage Informationen zu Arbeitseinsätzen in Zeiten von Corona zusammengestellt. Die Checkliste „Reiseeinschränkungen bei Arbeitseinsätzen durch Corona weltweit“ gibt einen Überblick zur aktuellen Situation bei Reisen ins Ausland sowie einen Länderüberblick. Fragen, wie „Was kommt nach dem Auslandseinsatz?“ sowie „Reisewarnung – was bedeutet das?“ werden diskutiert.

Entsendung von Arbeitnehmern

Der Maschinen- und Anlagenbau kommt vielfach auch mit dem ausländischen Arbeitsrecht in Berührung. Alexandre Ratiu aus der Rechtsabteilung des VDMA erläutert die Auswirkungen der revidierten Entsenderichtlinie, die bis zum 30. Juli 2020 in allen EU-Mitgliedstaaten umgesetzt werden musste. Politische Ziele der Entsenderichtlinie sind unter anderem die Stärkung der „Sozialen Säule“ der Europäische Union, die Vermeidung von Sozialdumping durch „gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Beschäftigungsort“, der Schutz entsandter Arbeitnehmer vor Betrug und Ausbeutung sowie das bewusste Erschweren von Entsendungen über ein Jahr und sechs Monate. Die tatsächliche Umsetzung ist in den einzelnen Mitgliedsstaaten unterschiedlich vorangeschritten und kann in der Online-Datenbank für Rechtsdokumente der EU eingesehen werden.

Maßgeblich ist die Entlohnung eines vergleichbaren Arbeitnehmers im Zielland. Dabei müssen alle die Entlohnung ausmachenden Bestandteile wie Zulagen, Prämien, Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Schlechtwettergeld, etc. beachtet werden. Die Schwierigkeit liegt in der tatsächlichen Ermittlung der Entlohnung.

Für den Maschinen- und Anlagenbau gibt es eine relevante Ausnahme, nach Artikel 3 Absatz 2 der Entsenderichtlinie gilt „[…]Erstmontage- und/oder Einbauarbeiten, die Bestandteil eines Liefervertrags sind, für die Inbetriebnahme der gelieferten Güter unerlässlich sind und von Facharbeitern und/oder angelernten Arbeitern des Lieferunternehmens ausgeführt werden, wenn die Dauer der Entsendung acht Tage nicht übersteigt.[…]“. Hierbei sollte beachtet werden, dass die Erstmontage- und/oder Einbauarbeiten explizit im Liefervertrag beschrieben ist. Für tatsächliche oder geplante Entsendungen über ein Jahr und sechs Monate sind zwingend alle Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen des Ziellandes einzuhalten. Hier gilt das „Ablöseverbot“: die Fristen beginnen nicht neu zu laufen, wenn für eine fortlaufende Tätigkeit ein entsandter Arbeitnehmer durch einen anderen entsandten Arbeitnehmer ersetzt wird.

Für die tatsächliche Umsetzung werden transparente Angaben der maßgeblichen Vorschriften und der Referenzentlohnung benötigt. Die EU veröffentlich auf ihrer Website die Adressen der einzigen offizielle nationalen Websites.

Weitere Informationen

Veranstalter

Die Veranstaltung wurde von ProduktionNRW angeboten. ProduktionNRW ist das Kompetenznetz des Maschinenbaus und der Produktionstechnik in Nordrhein-Westfalen und wird vom VDMA NRW durchgeführt. ProduktionNRW versteht sich als Plattform, um Unternehmen, Institutionen und Netzwerke untereinander und entlang der Wertschöpfungskette zu vernetzen, zu informieren und zu vermarkten. Wesentliche Teile der Leistungen, die ProduktionNRW erbringt, werden aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gefördert.