Arbeitsrecht

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Am 28. Mai 2020 fand die Veranstaltung „Arbeitsrecht“ statt. In der Veranstaltung wurden die beiden Themen arbeitsrechtliche Aspekte einer Pandemie sowie Kurzarbeit behandelt.

Stark diskutiert wurde hierbei der Sachverhalt, ob ein Arbeitgeber aufgrund der aktuellen Situation Home Office* anordnen kann. Nach bisheriger Rechtsauffassung ist der Arbeitgeber nicht allein aufgrund seines arbeitsvertraglichen Weisungsrechts berechtigt, dem Arbeitnehmer Telearbeit zuzuweisen. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber nicht einseitig Home Office anordnen kann.

Bedingt durch die aktuelle Situation mit dem Gebot des „Social Distancing“ lässt sich jedoch die Auffassung vertreten, dass Arbeitgeber aufgrund der Pandemiesituation gepaart mit der Fürsorgepflicht, einseitig Home Office anordnen können. Um problemlos von zu Hause aus arbeiten zu können, kann es beispielsweise zu dem Fall kommen, dass der Arbeitnehmer seine Datenmenge bei seinem Internetanbieter erhöhen muss. Sollte dies der Fall sein, kann es zu einem Aufwendungsersatzanspruch kommen.

Für die Anordnung des Home Office in der aktuellen Situation gilt grundsätzlich kein Mitbestimmungsrecht durch den Betriebsrat, es sei denn, es geht um die Lage der Arbeitszeit oder Einführung technischer Einrichtungen. Dennoch ist zu empfehlen, den Betriebsrat immer in die Entscheidungsfindung mit einzubinden, um einen möglichst breiten Konsens zu erzielen.

Zudem wurde in der Veranstaltung darüber gesprochen, wie die Rückkehr zur „neuen Normalität“ zu bewerten ist. Durch Anordnung des Arbeitgebers müssen Arbeitnehmer wieder aus dem Home Office an den ursprünglichen Arbeitsplatz zurückkehren, denn durch den vorrübergehenden Charakter dürfte keine betriebliche Übung entstanden sein, dennoch müssen die Fürsorgegesichtspunkte und die allgemein geltenden Hygieneregeln beachtet werden.

*Mit dem Begriff Home Office werden in diesem Beitrag die beiden arbeitsrechtlichen unterschiedlichen Begriffe „Home Office“ und „mobiles Arbeiten“ zusammengefasst.