Passende Rahmenbedingungen schaffen

VDMA

Die Vorstandsmitglieder des VDMA NRW trafen sich am 16. Januar 2020, um neben der aktuellen konjunkturellen Lage die politische Interessenvertretung auf EU-Ebene sowie die Entwicklungen des Rheinische Reviers zu diskutieren.

Die turnusgemäße Vorstandssitzung des VDMA NRW fand am 16. Januar 2020 bei der TML Technik GmbH in Monheim statt. Das Unternehmen stellt Spezialbagger mit Teleskopauslegern für die Hütten- und Bauindustrie sowie für den Berg- und Tunnelbau her.

Wirtschaft- und Strukturprogramm 1.0 im Rheinischen Revier

Ein besseres Timing hätte es nicht geben können: bis in die Nacht hinein wurde um die Bund-Länder-Einigung zum Kohleausstieg gerungen. Direkt am folgenden Nachmittag berichtete der Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier, Ralph Sterck, zum aktuellen Stand der Strukturfördermaßnahmen bis 2038 für die vom Wegfall der Braunkohleförderung betroffenen Gebiete im linksrheinischen Kohlerevier. Insgesamt knapp 15 Milliarden Euro Strukturhilfe können bis 2038 in Projekten verauslagt werden, wenn diese das Ziel haben, Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Rheinischen Revier zu schaffen.

Sterck erläuterte zudem das Wirtschaft- und Strukturprogramm 1.0 (WSP 1.0), das Mitte Dezember 2019 auf einer Revierkonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Das WSP 1.0 stellt keine endgültige Fassung dar, sondern ist vielmehr als ein fortzuschreibendes regionales Programm zu verstehen, das kontinuierlich an die sich ändernden Rahmenbedingungen im Rheinischen Revier angepasst werden muss. In einem ersten Schritt sind Kommunen, Verbände, etc. ab Januar 2020 aufgerufen, Stellungnahmen zum WSP 1.0 zu formulieren, um die inhaltliche Ausrichtung weiter zu schärfen. Der VDMA NRW wird sich an der Fortentwicklung des Programms beteiligen.

Privatwirtschaftlicher Investitionen im Rheinischen Revier

Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Vorstand des VDMA NRW, privatwirtschaftliche Investitionen in der Region zu erleichtern. Anreize für privatwirtschaftliche Projekte könnten zum Beispiel durch Bereitstellen der benötigten Infrastruktur, die Einführung von Innovationszulagen sowie die Beschleunigung und Minimierung der bürokratischen Prozesse geschaffen werden. „Nur durch passende Rahmenbedingungen werden private Unternehmen innovative und nachhaltige Produkte im Rheinischen Revier entwickeln, produzieren und vermarkten“, fügte Bernd Supe-Dienes, Vorstandsvorsitzender des VDMA NRW, erklärend hinzu.

Maschinenbaukonjunktur weiterhin angespannt

Hans-Jürgen Alt, Geschäftsführer des VDMA NRW, gab in seinem Konjunkturbericht einen Überblick über die konjunkturelle Lage und erklärte, dass Daten wie Produktion, Umsatz, Auftragseingang oder Export des deutschen Maschinenbaus 2019 rückläufig seien, sich aber die Entwicklung in den einzelnen Teilbranchen nicht einheitlich darstelle. Obwohl sich der NRW-Maschinenbau im vergangenen Jahr etwas besser als auf Bundesebene präsentierte, rechnet man in diesem Jahr mit einem leichten Umsatzrückgang. Für 2020 wird ein leichter Produktionsrückgang mit -2 Prozent prognostiziert. Daraufhin ergab sich unter den Vorstandsmitgliedern ein intensiver Austausch hinsichtlich der weiteren Entwicklung in NRW.

Wichtige EU-Initiativen

Holger Kunze, Leiter des VDMA Büros in Brüssel, gab den Vorstandsmitgliedern einen Überblick zu den Aktivitäten der neuen EU-Kommission. Er berichtete, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Souveränität Europas im Zentrum ihrer Politik sieht. Ihr Ziel sei es,  Vorsitzende einer geopolitischen Kommission zu sein. Von den geplanten Initiativen, die in diesem Jahr eingebracht und voraussichtlich verabschiedet werden, sind das europäische Klimagesetz, die neue Industriepolitik, die Kreislaufwirtschaft, die Digitalisierungspolitik, Künstliche Intelligenz sowie der Umgang mit China besonders von Bedeutung für den Maschinen- und Anlagenbau. Er betonte, dass künftig das Label „Green“ Voraussetzung für Forschung- und Entwicklungsgelder sein werde.