Maschinenbau in NRW zukunftssicher gestalten

In den letzten Jahren sind die Themen Bürokratieabbau und politische Rahmenbedingungen verstärkt in den Fokus gerückt. So auch beim Vorstand des VDMA NRW, dessen Mitglieder im Juni 2018 die Entwicklungen mit Vertretern des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin diskutierten.

Regelmäßig tauschen sich die Vorstandsmitglieder mit Vertretern der Politik über wichtige Themen aus, die die Branche bewegen. Ziel ist es dabei immer, die Rahmenbedingungen für den Maschinen- und Anlagenbau zu verbessern und die Zukunft der Branche am Standort NRW zu sichern. So auch beim Vorstandstreffen im Juni 2018 in der NRW-Landesvertretung in Berlin, bei dem Themen aufgegriffen wurden, die bereits in vorangegangenen politischen Gesprächen auf Landesebene angesprochen wurden und nun mit Vertretern des Landes NRW in Berlin aufgegriffen wurden.

Entfesselungspakete zeigen in richtige Richtung

Nachdem im Dezember 2017 das Landeskabinett dem Entfesselungspaket II zugestimmt hat, arbeitet die nordrhein-westfälische Landesregierung nun an einem dritten Paket, mit dem sie weitere Zusagen des Koalitionsvertrages für Nordrhein-Westfalen umsetzen will. Vor diesem Hintergrund berichteten die Vorstandsmitglieder über Problemstellungen aus der Praxis und forderten weitere Anpassungen, um die Leistungs- und Innovationsfähigkeit der Unternehmen in NRW weiter zu fördern. So berichteten sie Dr. Mark Speich (CDU), Staatssekretär Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes NRW und Leiter der Landesvertretung NRW in Berlin, über zusätzliche Bürokratiehürden wie die Dokumentationspflichten zum Mindestlohn oder bei der Exportkontrolle.

Zu den für NRW besonders wichtigen Standortfaktoren gehören die Digitalisierung, die Verkehrswegeinfrastruktur sowie Entwicklungen in der Handelspolitik, wie Protektionismus und Freihandel, die die Vorstandsmitglieder ausführlich mit MdB Oliver Wittke (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie diskutierten.

Fokus auf Export

Russland ist für den NRW-Maschinenbau traditionell ein attraktiver Markt und einer seiner wichtigsten Exportmärkte. Allerdings haben eine Mischung aus wirtschaftlichen Problemen, politischen Rahmenbedingungen mit Sanktionen und Gegensanktionen das Geschäftsvolumen in den letzten Jahren deutlich sinken lassen. Im Gespräch mit dem Russlandbeauftragten der Bundesregierung, MdB Dirk Wiese (SPD), betonte der VDMA NRW Vorstand, dass gerade die hohen Bürokratieaufwendungen für den hiesigen Maschinen- und Anlagenbau beim Russlandexport eine Lücke entstehen lassen, die willig durch asiatische Anbieter gefüllt werde.

Arbeitsmarkt zukunftssicher gestalten

Internationale Wettbewerbsfähigkeit, langfristige Beschäftigungssicherung und die Digitalisierung benötigen eine zukunftsgerichtete Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik. Vor diesem Hintergrund wurden die Themen „Rente mit 63“ und „Arbeitszeitgesetz“ intensiv mit MdB Johannes Vogel (FDP) Arbeitsmarkt- und rentenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag diskutiert. Die bestehenden Regelungen zu diesen Themen stoßen im betrieblichen Alltag an ihre Grenzen. D VDMA NRW Vorstand fordert hier mehr betriebliche und individuelle Gestaltungsspielräume, um den Interessen von Arbeitgebern und Beschäftigten unkompliziert gerecht zu werden.

Fortsetzung des Dialogs

Die Vorstandsmitglieder äußern sich sehr zufrieden über die konstruktiven Gespräche und den Diskussionsverlauf. Es wurde vereinbart, regelmäßig einmal im Jahr eine Vorstandssitzung in Berlin durchzuführen, um den Dialog mit Vertretern des Landes NRW in der Bundespolitik vor Ort fortzuführen.