Geplante Neufassung der Maschinenrichtlinie und Maschinen mit Kundenbeistellung

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Die EU‐Kommission plant eine Neufassung der Maschinenrichtlinie. Ziel ist es, die Richtlinie als EU-Verordnung, die eine nationale Umsetzung nicht mehr benötigt, zu erlassen. Der VDMA NRW informierte in einer Veranstaltung über den Stand der Entwicklungen und die geplanten Änderungen der neuen Version.

Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG regelt die Anforderungen an Sicherheit und Gesundheitsschutz von Maschinen und unvollständigen Maschinen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sowie in der Schweiz und in der Türkei. Nur durch die Richtlinie ist ein freier Warenverkehr möglich. Gemäß EU-Verfassung müssen die Richtlinien bisher in das jeweilige nationale Recht des Mitgliedstaates umgesetzt werden.

In Deutschland ist die Maschinenrichtlinie durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) und die 9. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (9. ProdSV) umgesetzt. Für Anwender ist besonders der Anhang I der Maschinenrichtlinie mit den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen wichtig.

Aktuell arbeitet die zuständige EU-Kommission an einer Neufassung der Maschinenrichtlinie. Geplant ist eine EU-Verordnung, die eine nationale Umsetzung des Gesetzes nicht mehr benötigt. Der Erfahrungsaustausch zur Maschinenrichtlinie informierte die Teilnehmer am 14. Juni 2018 im Technologiezentrum Dortmund über die Neufassung der Maschinenrichtlinie und die Verantwortlichkeiten der Maschinenhersteller im Falle der Kundenbeistellung.

Thomas Kraus vom VDMA-Fachverband Technik, Umwelt und Nachhaltigkeit stellte die Ergebnisse einer im September 2017 veröffentlichten Studie der Technopolis Group zur Evaluation der Überarbeitung der Maschinenrichtlinie vor und erklärte: „Aktuell gibt es noch eine keine Informationen der EU-Kommission, wann die neue Verordnung in Kraft treten soll. Darüber hinaus gibt es noch keine Angaben über die inhaltlichen Veränderungen der Richtlinie.“

Die nächste Sitzung zur Maschinenrichtlinie findet in Nordrhein-Westfalen am 7. Dezember 2018 statt.

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