Russland – EU-Sanktionen treffen vor allem Maschinenbau

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Am 1. August hat die EU Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt, mit denen politisch eine sogenannte 3. Sanktionsstufe erreicht wurde. Die neuen Beschränkungen sollen ein starkes, allerdings präzise und begrenzt gesetztes Signal an Russland sein. In der Praxis treffen sie jedoch Exporte des Maschinenbaus in unerwarteter Breite, beispielsweise auch bei Landmaschinen oder Holzbearbeitungsmaschinen.

Die Verordnung (EU) Nr. 833/2014, das sogenannte Russland Embargo, hat breite Verunsicherung ausgelöst. Täglich gehen ca. 200 Anrufe beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ein, so BAFA-Präsident Dr. Wallraff. Hauptproblem ist die Liste genehmigungspflichtiger Güter im Zusammenhang mit der Exploration und Förderung von Erdöl (Artikel 3 in Verbindung mit Anhang II dieser Verordnung). Sie trifft nach Einschätzung des VDMA mehrere tausend Russland-Exporte pro Jahr, darunter viele zeitkritische Ersatzteillieferungen, überwiegend außerhalb des "Zielbereichs Erdöl". Russische Kunden sind zu Recht über Lieferverzögerungen verärgert. Der VDMA setzt sich in Berlin massiv dafür ein, hier den bürokratischen Aufwand maximal zu reduzieren, konzentriert auf die eigentlichen Sanktionsziele. Außerdem gibt es bei den Russland-Sanktionen viele Fragen bei der Lieferung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, wenn eine militärische Verwendung in Russland besteht oder möglich ist.

Zur laufenden Unterrichtung der Mitglieder hat der VDMA auf seiner Homepage eine Sonderseite eingerichtet, um Informationen zu den Russland-Sanktionen an einer Stelle zu bündeln. Zudem wurde ein spezieller E-Mail-Verteiler für die Geschäftsleitung eingerichtet, zur vertraulichen politischen und strategischen Information über die Lobbyarbeit des VDMA in Sachen Russland-Sanktionen. Registrierungswünsche bitte an VDMA Außenwirtschaft (Kontakt: stephanie.blass@vdma.org). Für Sach- und Detailinformationen stehen, wie schon bisher, die VDMA-Verteiler „Exportkontrolle“ sowie „Russland/Zentralasien“ zur Verfügung (Kontakt: melina.habig@vdma.org).

Kontakt:
Klaus Friedrich
VDMA Außenwirtschaft (Embargos, Exportkontrolle)
Tel.: 069 / 66 03-16 77
Email: klaus.friedrich@vdma.org

Monika Hollacher
VDMA Außenwirtschaft (Russland, Osteuropa)
Tel.: 069 / 66 03-14 48
Email: monika.hollacher@vdma.org

Bildquelle : Galinabarskaya--Fotolia

Seelen, Hans
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