Exportabwicklung aktuell – Exportkontrolle, Logistik & Verkehr, Zoll

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Die Tagesveranstaltung „Exporttag NRW“ bot den fast 100 Teilnehmern am 3. April die Möglichkeit zwei von drei parallel durchgeführten Erfahrungsaustauschen zu nutzen. Ein Angebot, das gut angenommen wird, denn es ermöglicht den intensiven Austausch in passender Gruppengröße und entspannter Atmosphäre.

Klaus Friedrich, in der VDMA Außenwirtschaft für Exportkontrolle zuständig, nahm sich viel Zeit für die Erfahrungen und Fragen der Teilnehmer. So konnten viele Fragen und Befürchtungen insbesondere rund um das aktuelle Thema Russland / Ukraine diskutiert werden. Das neue Embargo gegen die Ukraine sowie Russland / Ukraine richtet sich derzeit nur gegen Einzelpersonen, eine Verschärfung ist aber in Abhängigkeit von der politischen Entwicklung jederzeit möglich. Damit ist im Maschinenbau das laufende Geschäft (noch) nicht direkt betroffen aber erste indirekte Wirkungen in der Finanzabwicklung von Aufträgen und der Geschäftsanbahnung werden bereits beobachtet.

Die Embargos zu Syrien und Iran haben sich seit 2013 nicht wesentlich verändert, das Iran-Geschäft verharrt auf einem niedrigen Niveau und von medienwirksam verkündeten Erleichterungen im Zuge der Aufnahme von Verhandlungen mit dem Iran ist der Maschinenbau nicht betroffen.

Insgesamt beobachtet der VDMA eine Veränderung in der politischen Beurteilung von Exporten in bestimmte Regionen. Insbesondere Lieferungen an sogenannte Mischempfänger, die sowohl zivile als auch militärische Geschäftszweige haben, werden kritischer betrachtet.

Ingo Elste, VDMA Betriebswirtschaft, diskutierte die Erfahrungen zur Einführung der "sicheren Lieferkette" in der Luftfracht. Diese hatte zum Stichtag 29.April 2013 im letzten Jahr für erhebliche Unruhe und Verwirrung gesorgt. Da die sichere Lieferkette nur bei einem bekannten Versender (bV) beginnen kann, haben sich viele Maschinenbauer entschlossen, den dafür notwendigen Prozess mit organisatorischen, baulichen und Schulungsmaßnahmen zu durchlaufen. Der VDMA hat hierbei mit seinen Veranstaltungen in den letzten Jahren sensibilisiert, informiert und beratend begleitet. So konnte das befürchtete Chaos zum Stichtag vermieden werden. Inzwischen laufen die ersten Kontrollen  durch das LBA und einige Teilnehmer berichteten über ihre durchweg positiven Erfahrungen: wichtig ist es beispielweise den Empfang zu sensibilisieren und die "Kontrolleure" – wie bei allen Besuchen dort – abzuholen und sich über Sinn und Zweck informieren zu lassen, bevor die eigentliche Kontrolle erfolgt.

Zunehmend Sorge bereitet dem VDMA der Zustand der Verkehrsinfrastruktur Deutschlands. Spektakuläre Fälle wie die Sperrung der Leverkusener Rheinbrücke sind dabei nur die "Spitze des Eisbergs", und es besteht dringender Handlungsbedarf. In vielen Fällen sind Schwertransporte über 44 Tonnen Gesamtgewicht (allein in NRW sind 13 Autobahnen betroffen) kaum oder nur mit hohen Aufwand über Ausweichrouten noch durchführbar.

Friedrich Wagner, VDMA Außenwirtschaft, bot in diesem Jahr neben dem Erfahrungsaustausch zu ATLAS Ausfuhr einen interessanten Exkurs zur Außenprüfung durch die Zollverwaltung an.

'Hilfe, der Prüfer kommt!' – dies ist kein Schreckensszenario wenn man rechtliche Grundlagen, Hintergründe und Ablauf einer Prüfung kennt. Auch die Unterscheidung zwischen Anlass- und Planprüfung braucht niemanden abzuschrecken.

Die wichtigste Veränderung des letzten Jahres im normalen Zollgeschäft hat der Verbringungsnachweis für Umsatzsteuerzwecke, die Gelangensbestätigung, gebracht. Nach Auslaufen der Nichtbeanstandungsregelung und der Neufassung des § 17 a der UStDV sind nun alternative Möglichkeiten des Verbringungsnachweises etabliert.

"Exportabwicklung aktuell" – ein Anspruch, den die Veranstaltung in Bochum erfüllt hat und der fortgesetzt wird.

Bildquelle : Fraport

Seelen, Hans
Seelen, Hans